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Presseinformationen

Novelle des Landeswassergesetzes NRW

06.05.2021

Bonn, 06. Mai 2021 – Kurz vor Verabschiedung des neuen Landeswassergesetzes in Nordrhein-Westfalen ist NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser der Einladung des Verbands Deutscher Mineralbrunnen (VDM) gefolgt. Sie war zu Gast bei der Brunnengebietsversammlung Nord und Nordrhein-Westfalen am 29. April 2021. Im Mittelpunkt des Austauschs mit Vertreterinnen und Vertretern der Mineralbrunnen aus Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein stand die klarstellende Auslegung des Landwassergesetzes sowie der Dialog über die befürchteten negativen Auswirkungen der Gesetzesnovelle auf das Naturprodukt Mineralwasser.

„Wir freuen uns, dass wir mit dem NRW-Umweltministerium den konstruktiven Dialog gefunden haben und begrüßen das Angebot der Umweltministerin zu einem klarstellenden Erlass zum Landeswassergesetz im Hinblick auf die Gewinnung von Mineralwasser sehr. Negative Auswirkungen auf naturreine Tiefengrundwässer müssen ausgeschlossen sein“, betont VDM-Vorsitzender Dr. Karl Tack. „Die deutschen Mineralbrunnen als Hüter der ihnen vom Staat anvertrauten Quellen werden die Gestaltung der künftigen Wasserpolitik lösungsorientiert unterstützen.“

Der VDM hatte zuvor die mit der Novelle des Landeswassergesetzes NRW eingeführte Regelung des pauschalen Vorrangs für die öffentliche Wasserversorgung in Knappheitssituationen mit Hinweis auf hochwertige Mineralwasser-Vorkommen im Tiefengrundwasser kritisiert.
Tack: „Das Lebensmittel Wasser kommt nicht nur über die Wasserleitung zu den Verbrauchern. Für die deutschen Mineralbrunnen ist der Schutz des Grundwassers und die Bewahrung wertvoller Mineralwasserressourcen im Tiefengrundwasser das wichtigste Anliegen auch im Interesse der Allgemeinheit, aber natürlich auch im Interesse am Fortbestand der dezentralen Brunnenstruktur. Die Menschen in Deutschland decken ihren täglichen Flüssigkeitsbedarf zu fast einem Drittel mit natürlichem Mineralwasser. Das Naturprodukt hat damit eine besondere Bedeutung für die lebenswichtige Versorgung der Bevölkerung“.

Der Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM) vertritt die politischen und wirtschaftlichen Interessen der Mineralbrunnenbranche. Die rund 200 überwiegend kleinen und mittleren deutschen Mineralbrunnen-Betriebe füllen über 500 verschiedene Mineral- und 27 Heilwässer sowie zahlreiche Mineralbrunnen-Erfrischungsgetränke ab. Mit rund 12.500 Arbeitnehmern sind sie wichtige Arbeitgeber der Ernährungsindustrie. Im Rahmen der Anfang 2021 gemeinsam mit der Genossenschaft Deutscher Brunnen (GDB) gestarteten Brancheninitiative "Klimaneutralität 2030" begleitet der VDM die deutschen Mineralbrunnen auf dem Weg in die Klimaneutralität. Bis spätestens zum Jahr 2030 soll die gesamte Prozesskette von natürlichem Mineralwasser klimaneutral gestellt werden.



Bei Rückfragen:

VDM – Verband Deutscher Mineralbrunnen e. V.
Maik Hünefeld, Leiter Kommunikation
Tel.: 0228 – 95990-21
E-Mail: maik.huenefeld@vdm-bonn.de


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Gerichtsurteil: Natürliches Mineralwasser und Leitungswasser stehen als Lebensmittel im Wettbewerb

21.04.2021

Bonn/Landshut/Hannover, 21. April 2021 – Natürliches Mineralwasser und Trinkwasser aus der Leitung stehen als Lebensmittel in einem wettbewerblichen Verhältnis zueinander. Wasserversorgungsunternehmen müssen sich damit auch an die wettbewerbsrechtlichen Vorschriften halten und dürfen ihr Leitungswasser nicht als „gesund“ bewerben. Dies hat das Landgericht Landshut in einem aktuellen Urteil entschieden und dem Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM) hinsichtlich der Auffassung zum Nebeneinander von Leitungs- und Mineralwasser vollumfänglich recht gegeben. Bereits im Dezember 2020 urteilte das Landgericht Hannover, dass die Bewerbung von Leitungswasser mit gesundheitsbezogenen Aussagen sowie der Behauptung, Trinkwasser sei „das am besten kontrollierte Lebensmittel“, nicht zulässig ist. Der VDM wertet die beiden Urteile als wegweisend für die Mineralbrunnenbranche und ihre überwiegend familiengeführten Betriebe.

 „Das unverzichtbare Lebensmittel Wasser gelangt über verschiedene Wege zu den Menschen, leitungsgebunden oder nicht-leitungsgebunden. Dabei stehen die beiden wesensverschiedenen Wasserarten, das technisch aufbereitete Produkt Trinkwasser und das unbehandelte Naturprodukt ‚natürliches Mineralwasser‘, im Wettbewerb zueinander. Gewinner der Entscheidung sind die Verbraucher, die sich auf eine jederzeit sichere Versorgung mit dem Lebensmittel Wasser aus der Flasche und aus der Leitung verlassen können“, kommentiert der VDM-Vorsitzende Dr. Karl Tack das Gerichtsurteil.

Das Landgericht Landshut bestätigt mit seinem Urteil (Aktenzeichen 1 HK O 2132/20) vom 14. April 2021, dass natürliches Mineralwasser und Trinkwasser aus der Leitung als Lebensmittel in einem wettbewerblichen Verhältnis zueinander stehen. Dabei sei es nicht ausschlaggebend, ob zwischen den Anbietern von in Flaschen abgefülltem Mineralwasser und den Anbietern von Leitungswasser generell ein Wettbewerbsverhältnis besteht. Wenn mit dem Vergleich von Trinkwasser und natürlichem Mineralwasser geworben wird, stehen diese Produkte zumindest für den konkreten Fall in einem unmittelbaren Wettbewerbsverhältnis zueinander. Dabei sei die Absicht, mit den Äußerungen eine Förderung des Absatzes von Leitungswasser zu erzielen, klar erkennbar. Beide Lebensmittel haben danach den strengen Maßgaben der Health-Claims-Verordnung (VO (EG) 1924/2006 – HVCO) zu entsprechen. Leitungswasser pauschal als gesund oder mineralienhaltig zu bewerben sowie pauschale Aussagen zu seiner vermeintlich positiven Wirkung auf den Körper sind damit nicht zulässig. Gegen das Urteil kann noch Rechtsmittel eingelegt werden.

Bereits am 7. Dezember 2020 urteilte die 18. Zivilkammer des Landgerichts Hannover (Aktenzeichen 18 O 178/19), dass gesundheitsbezogene Angaben zur Bewerbung von Leitungswasser nicht zulässig sind. Darüber hinaus wurde auch die Aussage „Trinkwasser ist das am besten kontrollierte Lebensmittel“ vom Gericht als wettbewerbsrechtlich unzulässig eingestuft, da sie den Verbraucher in die Irre führt. Das Urteil des Landgerichts ist bereits rechtskräftig.

Der VDM wertet die beiden Urteile als wegweisend für die Mineralbrunnenbranche, da sie wesentliche Fragen zum Nebeneinander von Leitungswasser und natürlichem Mineralwasser beantworten. Der Verband setzt sich zugunsten von Verbrauchern für lautere Werbung ein.

Das Oberlandesgericht München hatte im Frühjahr 2020 zunächst eine einstweilige Verfügung aufgehoben, in der es einem Wasserversorger verboten wurde, Leitungswasser als gesund zu bewerben. Das Landgericht Landshut hat nun in derselben Sache im Rahmen des Hauptsacheverfahrens anders entschieden: Leitungswasser darf nicht ohne Weiteres als gesund beworben werden.

 

Der Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM) vertritt die politischen und wirtschaftlichen Interessen der Mineralbrunnenbranche. Die rund 200 überwiegend kleinen und mittleren deutschen Mineralbrunnen-Betriebe füllen über 500 verschiedene Mineral- und 34 Heilwässer sowie zahlreiche Mineralbrunnen-Erfrischungsgetränke ab. Mit rund 12.500 Arbeitnehmern sind sie wichtige Arbeitgeber der Ernährungsindustrie. Im Rahmen der Anfang 2021 gemeinsam mit der Genossenschaft Deutscher Brunnen (GDB) gestarteten Brancheninitiative "Klimaneutralität 2030" begleitet der VDM die deutschen Mineralbrunnen auf dem Weg in die Klimaneutralität. Bis spätestens zum Jahr 2030 soll die gesamte Prozesskette von natürlichem Mineralwasser klimaneutral gestellt werden.

Bei Rückfragen:

VDM – Verband Deutscher Mineralbrunnen e. V.
Maik Hünefeld, Leiter Kommunikation
Tel.: 0228 – 95990-21
E-Mail: maik.huenefeld(at)vdm-bonn.de

 

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Weiterer Ausbau der politischen Interessenvertretung und Neuaufstellung des VDM

08.04.2021

Bonn, 08.04.2021 – Der Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM) baut seine politische Interessenvertretung auf nationaler und europäischer Ebene weiter aus. „Angesichts der enormen politischen, regulatorischen und kommunikativen Herausforderungen, denen sich die deutsche Mineralbrunnenbranche gegenübersieht, hat der Vorstand des VDM beschlossen, den bereits eingeschlagenen Weg fortzusetzen und den Verband zur Bewältigung des deutlich erweiterten Aufgabenfeldes neu aufzustellen“, erklärt der Vorsitzende des VDM, Dr. Karl Tack.

Hierzu wird sich Udo Kremer, der im VDM seit 2017 als Geschäftsführer den Aufbau neuer Strukturen insbesondere in den Bereichen Politik, Kommunikation, Europa und Digitalisierung vorangetrieben hat, als Vice President European Affairs verstärkt der proaktiven Interessenvertretung der deutschen Mineralbrunnenbranche auf europäischer Ebene widmen. Dies beinhaltet die eigene Vertretung des VDM gegenüber den EU-Institutionen ebenso wie die Mitwirkung in den Führungsgremien des europäischen Dachverbandes Natural Mineral Waters Europe (NMWE), in dem Kremer bereits seit 2018 Mitglied des Vorstandes ist und im September 2020 zum Vizepräsidenten gewählt wurde.


Die Geschäftsführung des VDM soll mit einer bundespolitisch erfahrenen und gut vernetzten Persönlichkeit neu besetzt werden. Bis zu dieser Regelung wird Udo Kremer seine Funktion als Geschäftsführer des VDM kommissarisch weiterführen.


Der Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM) vertritt die politischen und wirtschaftlichen Interessen der Mineralbrunnenbranche. Die rund 200 überwiegend kleinen und mittleren deutschen Mineralbrunnen-Betriebe füllen über 500 verschiedene Mineral- und 34 Heilwässer sowie zahlreiche Mineralbrunnen-Erfrischungsgetränke ab. Mit rund 12.500 Arbeitnehmern sind sie wichtige Arbeitgeber der Ernährungsindustrie. Im Rahmen der Anfang 2021 gemeinsam mit der Genossenschaft Deutscher Brunnen (GDB) gestarteten Brancheninitiative "Klimaneutralität 2030" begleitet der VDM die deutschen Mineralbrunnen auf dem Weg in die Klimaneutralität. Bis spätestens zum Jahr 2030 soll die gesamte Prozesskette von natürlichem Mineralwasser klimaneutral gestellt werden.

Für Rückfragen:
Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM)
Maik Hünefeld, Leiter Kommunikation
Tel: 0228/95990-21
maik.huenefeld(at)vdm-bonn.de

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Digitales Symposium des Verbandes Deutscher Mineralbrunnen (VDM) am 16.03.2021

19.03.2021

Bonn/Königswinter, 19.03.2021 - "Die Wasserversorgung in Deutschland steht vor großen Herausforderungen. Angesichts des fortschreitenden Klimawandels muss neu über die Wassernutzung nachgedacht und auch für die Zukunft die Versorgung der Bevölkerung mit der wertvollen Ressource Wasser sichergestellt werden", betonte VDM-Geschäftsführer Udo Kremer in seiner Eröffnungsrede zum diesjährigen Symposium des Verbands Deutscher Mineralbrunnen (VDM). Im Rahmen ihrer politischen Jahresveranstaltung diskutierte die deutsche Mineralbrunnenbranche mit Akteuren aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft sowie von NGOs das Thema "Wassernutzung in Zeiten des Klimawandels". Das Symposium wurde in rein digitaler Form durchgeführt und per Livestream aus einem Videostudio übertragen. Durch die Veranstaltung, bei der sich zahlreiche der über 250 Teilnehmer per Chat an der Diskussion beteiligten, führte die Wirtschaftsjournalistin Dr. Ursula Weidenfeld.

In der ersten Diskussionsrunde des Symposiums erörterte der VDM-Vorsitzende Dr. Karl Tack mit den Bundestagsabgeordneten Astrid Damerow (CDU), Dr. Bettina Hoffmann (Bündnis 90/Die Grünen), Carina Konrad (FDP) und Michael Thews (SPD) die aktuellen Handlungsbedarfe für die zukünftige Wasserversorgung in Deutschland. "Es ist von elementarer Bedeutung, die Schüttmengen und die Qualität der trinkbaren Wasserressourcen zu schützen und dauerhaft zu erhalten. Das gilt für alle Grundwasserstockwerke", formulierte Dr. Tack das zentrale Anliegen der Mineralbrunnenbranche. "Öffentlich-rechtliche und private Wassernutzer können Wasserknappheit mit gemeinsamen und aufeinander abgestimmten Maßnahmen überwinden." Der VDM-Vorsitzende legte damit das Hauptaugenmerk auf das Nebeneinander von öffentlich-rechtlich konzessionierter und privater Nutzung von Grundwasser.

Der Schutz von Trinkwasservorkommen sowie von Mineral- und Heilwasservorkommen zur Versorgung der Bevölkerung sollte aus Sicht der Mineralbrunnenbrache insbesondere bei Wasserknappheit Vorrang haben vor allen anderen Nutzungen. Hierbei sollte der Schutz der natürlich reinen Mineral- und Heilwasserquellen sowie der Schutz der leitungsgebundenen, öffentlich-rechtlich konzessionierten Trinkwasserentnahme mit gleichem Rang ausgestattet werden: "Wasser ist zuerst für den Menschen da", so Dr. Tack. Nach Ansicht des VDM-Vorsitzenden trägt das Nebeneinander von öffentlichen und privaten Strukturen - wie es etwa aus den Bereichen Kommunikation, Verkehr und Bildung bereits bekannt ist - maßgeblich zur Daseinsvorsorge bei und gleichzeitig schafft der Wettbewerb redundante Strukturen zur Vermeidung von Ausfallrisiken. "Die Mineralbrunnen in Deutschland decken den Flüssigkeitsbedarf der Bevölkerung zu 30 Prozent und leisten somit einen wesentlichen Beitrag zur Versorgung der Bevölkerung mit lebenswichtigen trinkbaren Wasserressourcen höchster Qualität. Zur Aufrechterhaltung dieser Leistung benötigen die Mineralbrunnen in Deutschland weiterhin Investitionssicherheit. Die aktuell zu beobachtende Praxis hingegen, Mineralbrunnen nicht mehr - wie bisher - eine Bewilligung der Quellennutzung für 30 Jahre zu gewähren, sondern lediglich jederzeit widerrufliche Erlaubnisse mit einer Dauer von 10 Jahren zu erteilen, ist vor diesem Hintergrund mehr als unverständlich", erläuterte Dr. Tack.

In einer zweiten Diskussionsrunde des Symposiums stand der gesellschaftliche Beitrag von natürlichem Mineralwasser und von Leitungswasser im Fokus des Austauschs von Ullrich Schweitzer, Leiter Dialog Natürliches Mineralwasser, mit Kirsten Arp, Geschäftsführerin der Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW), Dr. Regina Dube, Leiterin der Abteilung Wasserwirtschaft, Ressourcenschutz und Anpassung an den Klimawandel im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU), Prof. Dr. Andreas Hahn, Institut für Lebensmittelwissenschaft und Humanernährung, Leibniz Universität Hannover, und Prof. Dr. Karl-Ludwig Resch, Deutsches Institut für Gesundheitsforschung. In der teils kontrovers geführten Diskussion wurden neben Gemeinsamkeiten der beiden Wassergattungen auch die Unterschiede verdeutlicht, die dem Verbraucher - aber auch dem Fachpublikum - oft nicht bekannt sind.

Für weitere Informationen zu Mineral- und Heilwasser sowie den Unterschieden zu Leitungswasser:

www.mineralwasser.com
www.heilwasser.com
www.dialog-mineralwasser.de

 

Der Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM) vertritt die politischen und wirtschaftlichen Interessen der Mineralbrunnenbranche. Die rund 200 überwiegend kleinen und mittleren deutschen Mineralbrunnen-Betriebe füllen über 500 verschiedene Mineral- und 34 Heilwässer sowie zahlreiche Mineralbrunnen-Erfrischungsgetränke ab. Mit rund 12.500 Arbeitnehmern sind sie wichtige Arbeitgeber der Ernährungsindustrie. Im Rahmen der Anfang 2021 gemeinsam mit der Genossenschaft Deutscher Brunnen (GDB) gestarteten Brancheninitiative "Klimaneutralität 2030" begleitet der VDM die deutschen Mineralbrunnen auf dem Weg in die Klimaneutralität. Bis spätestens zum Jahr 2030 soll die gesamte Prozesskette von natürlichem Mineralwasser klimaneutral gestellt werden.

 

Für Rückfragen:

Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM)

Bastian Herzig, Referent Politik und Vernetzung

Tel: 0228/95990-13

bastian.herzig(at)vdm-bonn.de


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Digitales Symposium am 16. März 2021 per Livestream

11.03.2021

Bonn, 10.03.2021 - Im Rahmen seines diesjährigen Symposiums stellt der Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM) das Thema "Wassernutzung in Zeiten des Klimawandels" in den Mittelpunkt. Die Diskussionsveranstaltung, bei der Jens Spahn, Bundesminister für Gesundheit, ein Grußwort per Videobotschaft halten wird, findet am Dienstag, 16. März 2021, 13:00 bis 16:00 Uhr, erstmals im digitalen Format statt. Im Livestream diskutiert die deutsche Mineralbrunnenbranche mit Akteuren aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft sowie von NGOs in zwei aufeinanderfolgenden Diskussionsrunden wesentliche Fragestellungen: "Wasservorsorge - welche aktuellen Handlungsbedarfe gibt es?" und "Natürliches Mineralwasser und Leitungswasser - welchen gesellschaftlichen Beitrag leisten beide?". Moderiert wird das Symposium von der Wirtschaftsjournalistin Dr. Ursula Weidenfeld.

Die Wasserversorgung in Deutschland steht vor großen Herausforderungen. "Eine der dringlichen Fragestellungen ist, wie in Zeiten des fortschreitenden Klimawandels auch zukünftig die Versorgung der Bevölkerung mit der wertvollen Ressource Wasser gewährleistet werden kann und wie dabei alle Nutzungsansprüche angemessen berücksichtigt werden", sagt VDM-Geschäftsführer Udo Kremer. Im Oktober 2020 hat das Bundesumweltministerium seinen "Nationalen Wasserdialog" abgeschlossen und arbeitet nun an einer "Nationalen Wasserstrategie". Auch aus Sicht der deutschen Mineralbrunnen muss über Lösungen für eine zukunftsfähige Wasserversorgung neu nachgedacht werden. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei dem Nebeneinander von öffentlich-rechtlich konzessionierter und privater Nutzung von Wasser zur Versorgung der Bevölkerung mit Trink- und Mineralwasser. "Es geht darum, lebenswichtige trinkbare Ressourcen vor allem im Grundwasser für alle zukünftigen Generationen in ausreichendem Maße und in ausreichender Qualität zur Verfügung zu stellen", erläutert Kremer.

In der ersten Diskussionsrunde des Symposiums diskutiert der VDM-Vorsitzende Dr. Karl Tack mit den Bundestagsabgeordneten Astrid Damerow (CDU), Dr. Bettina Hoffmann (Bündnis 90/Die Grünen), Carina Konrad (FDP) und Michael Thews (SPD) die aktuellen Handlungsbedarfe für die zukünftige Wasserversorgung in Deutschland. Anschließend steht in der zweiten Diskussionsrunde der gesellschaftliche Beitrag von natürlichem Mineralwasser und Leitungswasser im Fokus des Austauschs von Ullrich Schweitzer, Leiter der Plattform Dialog Natürliches Mineralwasser, mit Kirsten Arp, Geschäftsführerin der Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW), Dr. Regina Dube, Leiterin der Abteilung Wasserwirtschaft, Ressourcenschutz und Anpassung an den Klimawandel im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU), Prof. Dr. Andreas Hahn, Institut für Lebensmittelwissenschaft und Humanernährung, Leibniz Universität Hannover, und Catrin Schiffer, Referentin für Umwelt, Technik und Nachhaltigkeit beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI).

Die Teilnahme am Symposium ist kostenlos. Die Anmeldung zur Veranstaltung erfolgt online unter symposium.vdm-bonn.de/anmeldung. Während des Livestreams können Fragen per Chatfunktion in die Diskussionsrunden eingebracht werden.

Der Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM) vertritt die politischen und wirtschaftlichen Interessen der Mineralbrunnenbranche. Die rund 200 überwiegend kleinen und mittleren deutschen Mineralbrunnen-Betriebe füllen über 500 verschiedene Mineral- und 34 Heilwässer sowie zahlreiche Mineralbrunnen-Erfrischungsgetränke ab. Mit rund 12.500 Arbeitnehmern sind sie wichtige Arbeitgeber der Ernährungsindustrie. Im Rahmen der Anfang 2021 gemeinsam mit der Genossenschaft Deutscher Brunnen (GDB) gestarteten Brancheninitiative "Klimaneutralität 2030" begleitet der VDM die deutschen Mineralbrunnen auf dem Weg in die Klimaneutralität. Bis spätestens zum Jahr 2030 soll die gesamte Prozesskette von natürlichem Mineralwasser klimaneutral gestellt werden.

Für Rückfragen:
Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM)
Bastian Herzig, Referent Politik und Vernetzung
Tel: 0228/95990-13
bastian.herzig(at)vdm-bonn.de

Weitere Informationen zum Symposium können der Einladung und dem Programm zur Veranstaltung entnommen werden.

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Einladung